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FDP Bundestagskandidatin Stefanie Knecht bei Oberbürgermeister Maisch

v.l. Fridrich Wahl, Stefanie Knecht, OB Gerd Maisch, Helga Eberle

Begleitet von Kreis- und Stadträtin und Ortsvorsteherin Helga Eberle und Stadtrat Friedrich Wahl besuchte die FDP Bundestagskandidatin Stefanie Knecht Oberbürgermeister Maisch im Vaihinger Rathaus. Gleich zu Beginn nahm die Flüchtlingsproblemantik einen breiten Raum ein. Die Zuweisung von Flüchtlingen im Rahmen der Anschlussunterbringung trifft auch Vaihingen sehr hart. „Derzeit müssen wir etwa 30 Flüchtlinge im Monat zugeteilt“, so OB Maisch. Stadtverwaltung und Gemeinderat wollen eine möglichst gleichmäßige Verteilung auf die Stadtteile. Unterbringungen in Wohnungen bzw. Mehrfamilienhäusern sind besser als in Containern. Die Bevölkerung wird gebeten, dafür Verständnis aufzubringen. Es ist ein Problem, das wir alle gemeinsam lösen müssen. „Warum war die Bundesregierung zwei Jahre lang nicht in der Lage, dem Bundestag ein Einwanderungsgesetz zur Abstimmung vorzulegen?“ fragte Stefanie Knecht und nannte dieses Gesetz eine zentrale Forderung der FDP.

Mit der Digitalisierung geht die Verbesserung unserer Lebensqualität einher. Der notwendige Glasfaseranschluss in jedes Haus kann aus Kostengründen nicht durch die Kommunen finanziert werden. Hier ist die Bundesregierung gefragt, die durch den Verkauf ihrer Telekom- und Post-Aktien, wie es die FDP vorschlägt, erhebliche Beträge zur Verfügung hätte. „Als Stadt Vaihingen sind wir dazu nicht in der Lage“, bestätigte OB Maisch.

Die derzeitige Situation beim ÖPNV im Landkreis Ludwigsburg wurde von der FDP Kandidatin als nicht optimal dargestellt: „Die immer noch zu hohen Fahrpreise sind das falsche Signal, es bedarf mehr Anreize, damit mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen.“ Auch bei Bussen gibt es einen Verbesserungsbedarf. Der Vaihinger Bahnhof wird aufgrund seiner IC-Verbindungen auch als Fernbahnhof gerne angenommen. Die Parkplatzsituation muss optimiert werden, auch schon deshalb, weil die weiteren IRE-Verbindungen dies bedingen. „Nicht nachvollziehbar ist es, dass die Landesregierung den Fördersatz für Parkplätze an Bahnhöfen von 85% der Baukosten auf 50% reduziert hat“, merkte OB Maisch an. Nach Fertigstellung weiterer 200 Parkplätze sind Parkgebühren unumgänglich.

Gute Bildung verlangt ausreichend Lehrer und moderne Schulen, die die Schüler auf die Herausforderungen der Digitalisierung vorbereiten. Die Gesprächsteilnehmer nahmen zur Kenntnis, dass Vaihingen keinen Sanierungsstau bei Schulgebäuden hat. „In Deutschland gehört des Kooperationsverbot aufgehoben, damit der Bund den Ländern und Kommunen finanziell unter die Arme greifen kann. Bildung ist die wichtigste Ressource in Zeiten der Veränderung und wir wollen Deutschland wieder auf das TOP-5-Niveau bei den Bildungsausgaben der OECD Staaten bringen“, so Stefanie Knecht.

Zum Abschluss des Gespräches wurde darüber Einvernehmen erzielt, dass der Beginn des Planfeststellungsverfahrens B 10 Umfahrung Enzweihingen begrüßenswert ist. Nach fast 40 Jahren ist es höchste Zeit! Die Mittel für diese Baumaßnahme stehen zur Verfügung, so dass ein baldiger Baubeginn machbar ist.

FDP Ortsverband Vaihingen-Stromberg: Frauen in die Kommunalpolitik!

Anlässlich einer Veranstaltungsreihe von Frauenverbänden, Volkshochschule und Frauenbeauftragten des Kreistages brachte die VKZ kürzlich eine umfangreiche Recherche und eine Umfrage unter Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema. Das veranlasste den Vorsitzenden des FDP Ortsverbands Vaihingen-Stromberg, Roland Zitzmann, das Thema in einer Vorstandssitzung zu erörtern.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion Friedrich Wahl hatte er Zahlen ermittelt, die die ausgewogene Zusammenarbeit von Frauen und Männern belegt. „Die FDP braucht keine Quotenregelung, nach unserem liberalen Selbstverständnis benötigen wir Frauen und Männer mit Engagement und Kompetenz für die kommunalpolitische Arbeit,“ stellten sie fest.

Immerhin hat die FDP Vaihingen seit den 1990er Jahren bis heute ausgeglichene Wahllisten und seit 2004 durchgängig je 50% weibliche und männliche Gemeinderatsmitglieder. Im Ortsvorstand vertreten 33% Frauen die fast 40% weiblichen Mitglieder des Ortsverbandes. Im Kreisverband und der Kreistagsfraktion sind die Zahlen ähnlich.

Aber wie bekommt frau Lust darauf, sich bei Themen ihrer Ortschaft einzumischen und wie schafft sie den Spagat der vielen Anforderungen zusammen mit Beruf und Familie?

Die anwesenden Gemeinderätinnen berichteten aus ihren eigenen Erfahrungen. Helga Eberle, Richterin in Stuttgart und seit 1989 im Vaihinger Gemeinderat: „Als ich erstmals 1989 in den Gemeinderat der Stadt Vaihingen gewählt wurde, war meine Tochter 3 ½ Jahre alt. Ohne Unterstützung meines Mannes hätte ich die Zeit für dieses Ehrenamt nicht so viele Jahre bis heute aufbringen können.“ Heute ist sie außerdem langjährige Ortsvorsteherin und Kreisrätin.

Dagmar Holzberg, Schulleiterin i.R., wurde 2009 in den Gemeindrat gewählt: „Nachdem meine Kinder größer wurden, begann ich die Vorstandsarbeit in der Familienbildung e.V. – mein Einstieg ins Ehrenamt. Mein Schwerpunkt lag später mehr auf meiner beruflichen Tätigkeit, aber ehrenamtliche Aufgaben ließen mich nicht mehr los und sind mir bis heute sehr wichtig.“ Auch Margit Fox-Rappold, die von 2004 bis 2009 Gemeinderätin der FDP-Fraktion war, hat sich viele Jahre trotz  Familie und Beruf für das Gemeinwohl eingesetzt.

Die liberalen Stadträtinnen machen vor allem jungen Frauen Mut, sich einzubringen: „Jede junge Frau, die sich im Jugendgemeindrat, in ihrem Verein, im Elternbeirat von Kindergarten oder Schule einsetzt, macht positive Erfahrungen. Je nach der Lebens- und Familiensituation kann man diese jederzeit später in der politischer Arbeit einer Partei der Kommune weiterentwickeln.“

Vaihingen, 22.11.2012

Dagmar Holzberg

FDP Ortsverband Vaihingen-Stromberg