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Stefanie Knecht beim Ditzinger OB Makurath

v.l.: Bürgermeister Makurath, Stefanie Knecht, Viola Noack, Dr. Henning Wagner

v.l.: Bürgermeister Makurath, Stefanie Knecht, Viola Noack, Dr. Henning Wagner

FDP-Bundestagskandidatin Stefanie Knecht traf sich mit OB Michael Makurath zu einem Informationsgespräch über für Ditzingen wichtige Themen, wie den Verkehr, die Wohnsituation, auch vor dem Hintergrund der Flüchtlingsunterbringung, und Bildung.

An dem offen und freundlich geführten Gespräch nahmen Pressesprecher Guido Braun und von der FDP die Ortsvorsitzende Viola Noack und Henning Wagner teil. Einig war sich die Runde, dass die Bürokratie Hoch- und Tiefbauvorhaben mittlerweile unnötig langwierig und teuer macht und auch andere Bereiche der Politik und der Wirtschaft durch im Einzelfall begründbare, aber in der Summe schädliche, umständliche Regeln beeinträchtigt. Stefanie Knecht hob hervor, dass die Freien Demokraten Zukunftsthemen voranbringen wollen wie chancengerechte Bildung, Digitalisierung, ein vernünftiges Einwanderungsgesetz sowie die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen. Es gelte, die Chancen zu sehen und mit Zuversicht die Herausforderungen anzugehen.

Stefanie Knecht in Hemmingen bei Bürgermeister Schäfer

Auch Routinebesuche müssen nicht langweilig sein. Und so war es, als die FDP-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Ludwigsburg im schönen Hemminger Rathaus von Bürgermeister Thomas Schäfer empfangen wurde. Im Beisein von Barbara von Rotberg, FDP Gemeinderätin in Hemmingen, und Viola Noack, FDP Stadträtin in Korntal-Münchingen und Vorsitzende des FDP Ortsverbands Strohgäu, wurde es ein lebhaftes, interessantes Gespräch, in dem nicht nur die Finanzen und ihre Zukunft für Gemeinden wie Hemmingen eine Rolle spielten, sondern auch die Themen Bildung (ab Kleinkindalter) und Flüchtlinge (vor allem deren „Anschluss“-Unterbringung). Auch dabei geht es leider immer wieder um die Frage der Finanzierung. Stefanie Knecht machte ihre Position deutlich, bei der es darum geht, mehr Mittel vom Bund auch direkt an die Gemeinden weiterzuleiten. Erste Schritte in dieser Richtung sind mit der teilweisen Aufhebung des Kooperationsverbots aktuell getan. Da die Aufgaben der Gemeinden aber zunehmen, muss an dieser Stelle weiter gemacht werden. Zu diesem Thema gehört auch die Aufteilung der Steuereinnahmen (vor allem Einkommenssteuer) zwischen Bund, Länder und Gemeinden.

Das ideologiegetriebene Debakel in der Bildungspolitik, das inzwischen ja auch in Baden-Württemberg angekommen ist, wurde in Nordrhein-Westfalen von den Wählern mehrheitlich abgelehnt. Das Drama besteht aber darin, dass ganze Jahrgänge von Schülern an Experimenten teilnehmen mussten und noch müssen. Das ist sicher noch schlimmer als die verursachten Kosten …

Es war eine intensive Diskussion, in der Bürgermeister Schäfer die heutigen, vor allem aber die zu erwartenden, zukünftigen Probleme und Aufgaben für Hemmingen (was auch für andere Gemeinden gilt)sehr klar darstellte. Mit Stefanie Knecht und den andern anwesenden FDP-lern fand er dabei ein hohes Maß an Übereinstimmung. Stefanie Knecht betonte die Notwendigkeit, die Themen, die den Gemeinden vor Ort auf den Nägeln brennen, mehr als bisher nach Berlin zu tragen und den Abgeordneten und der Regierung immer und jederzeit klar zu machen, was „unten“ ankommt.

V.l.n.r.: Barbara von Rotberg (FDP-Geminderätin in Hemmingen), Stefanie Knecht, Viola Noack (Vorsitzende des FDP-Ortsverband Strohgäu), Bürgermeister Thomas Schäfer

V.l.n.r.: Barbara von Rotberg (FDP-Geminderätin in Hemmingen), Stefanie Knecht, Viola Noack (Vorsitzende des FDP-Ortsverband Strohgäu), Bürgermeister Thomas Schäfer

FDP Strohgäu beim Landesparteitag

Beim Landesparteitag der FDP Baden Württemberg am 5. Januar in der Liederhalle war der Kreis Ludwigsburg mit 21 Delegierten vertreten, davon allein 5 aus dem Strohgäu, s. Foto. Es war ein fleißiger Parteitag mit intensiver Antragsberatung. Dabei konnte sich u.a. unser Antrag auf Wahl des Spitzenpersonals im Land (Vorsitz bzw. Spitzenkandidat/in) durch die Mitglieder mit großer Mehrheit durchsetzen. Auch unser Antrag auf Anpassung der Minijob-Grenze von 450 € auch bei BAföG-Empfängern wurde angenommen. Natürlich ist es für die FDP eine bedauerliche Tatsache, dass sie in Berlin nicht mehr mitgestalten kann. Das bedeutet aber kein Aufgeben. Man konnte auf dem Landesparteitag spüren, wie sich der Aufbruchwille Bahn machte.

FDP Strohgäu beim Parteitag

FDP Strohgäu beim Parteitag

V.l.n.r.: Hugo Matz (Schwieberdingen), Bernhard v. Rotberg (Hemmingen), Viola Noack (Korntal-Münchingen), Michael Theurer (Landesvorsitzender), Horst Reichl (Gerlingen), Bärbel Wagner (Ditzingen), Alexander Schopf (Gerlingen)

Integration – Ein grundliberales Thema

v.l.: Tufan Tok, Alexander Schopf

Tufan Tok: „Für uns Liberale steht der Mensch im Mittelpunkt.“

Bei der Veranstaltung des FDP Ortsverbands Strohgäu konnte der stellvertretende Vorsitzende Alexander Schopf am 5. Juni 2012 im Restaurant Krone in Gerlingen vor zahlreichen Parteifreunden Herrn Tufan Tok, den Kreisvorsitzenden der Jungen Liberalen Ludwigsburg, begrüßen, der zum Thema Integration referierte. Tok, selbst Nachkomme türkischer Einwanderer in der dritten Generation, konnte aus seinem reichen Erfahrungsschatz aus erster Hand berichten und konzentrierte sich so in seinem Vortrag weitestgehend auf den Komplex der türkischstämmigen Migranten im Land.

Tok forderte für Deutschland eine Willkommenskultur, wie etwa in den USA. „Für uns Liberale steht der Mensch im Mittelpunkt. Hier muss in Deutschland ganz neu gedacht werden.“so Tok. Integration sei ein wichtiges gesellschaftliches Thema. Am 30. Oktober 1961 wurde das Anwerbeabkommen mit der Türkei geschlossen. 1961 lebten 3.000 Türkischstämmige in Deutschland, heute seien es 3 Mio. von insgesamt 16 Mio. Migranten, so Tok. Im Kreis Ludwigsburg lebten im Jahre 2010 über 19.000 Türkischstämmige, was einem relativ geringen Anteil an der Bevölkerung von 3,7 % entspricht. Dem Demographischen Wandel könne nur mit weiterer Einwanderung entgegengewirkt und dieser großen Fragestellung des 21. Jahrhunderts mit Einwanderung begegnet werden. Gerade das Thema Fachkräftemangel würde in den kommenden Jahren noch bedeutender werden.

Auch forderte Tok ein Fördern der Migranten, aber gerade auch das Fordern müsse genauso im Vordergrund stehen, da das eine ohne das andere nicht funktioniere. Den Schlüssel zu gelungener Integration sieht Tok daher klar in Bildung und dem Erlernen der deutschen Sprache.

Alexander Schopf rief die Arbeit der ehemaligen Justizminister Corinna Werwigk-Hertneck und Prof. Dr. Ulrich Goll MdL in Erinnerung, die als Integrationsbeauftragte der damaligen Landesregierungen tätig waren und das Land in Punkto Integration voranbrachten. „Ich persönlich halte den Beschluss „Integration macht Baden-Württemberg erfolgreich“ aus 2007 für noch immer wegweisend. Es war die FDP im Land, die sich des Themas annahm, da wir dessen herausragende Bedeutung und die damit verbundenen Chancen erkannt hatten.“

Alexander Schopf

Stv. Ortsvorsitzender