Artikel in "Kreistag"

FDP Kreistagsfraktion „Vor Ort“: Besuch bei der Entsorgungsfirma Kurz in Schwaigern

0 Kommentare

Kreistag | 20. März 2018

FDP-Keistagsfraktion bei Fa. Kurz: v.l. Johann Heer (stv. Fraktionsvorsitzender), Erika Schellmann (Kreisrätin), Carmen Dötterer (Kreisrätin), GF Peter Kurz, Volker Godel (Fraktionsvorsitzender)

Über die Müllentsorgung und Verwertung des Landkreises informierten sich die FDP Kreistagsmitglieder bei einem Fraktionsbesuch bei der Firma Kurz im Entsorgungszentrum in Schwaigern. Dort erfolgt unter anderem die Trennung „rund“ und „flach“ des Landkreises Ludwigsburg aus der „Grünen Tonne“ und wird zur Weiterverwertung sortiert und vorbereitet.

Geschäftsführer Peter Kurz und Betriebsleiter Elmar Gergele führten die Kreistagsmitglieder durch die Betriebs- und Sortieranlagen der Firma Kurz GmbH, die 1967 gegründet wurde und mittlerweile 430 Beschäftige an verschiedenen Standorten beschäftigt. Der angelieferte Müll wird an verschiedenen Bändern nach unterschiedlichen Größen und Materialen sortiert und zu Wiederverwertung und thermischen Verbrennung aufgearbeitet. Die Sortierung, Aufbereitung und Verwertung von Schrott, mineralischer Abfälle, Holz, Grünschnitt und Bauschutt erfolgen ebenfalls in den Sortieranlagen der Firma Kurz. Dabei konnte sich die Fraktion davon überzeugen, dass die bestehenden Sammelsysteme im Landkreis nicht nur bürgerfreundlich gestaltet sind, sondern sich auch die Weiterbehandlung der Wertstoffe sehr praktikabel gestalten lässt.

Kreistagsfraktion: FDP Kreistagsfraktion stellt Antrag zu Weinberghangabrutschungen

Volker Godel, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Ludwigsburger Kreistag

Die Weinbergsteillagen im Kreis Ludwigsburg prägen in einem hohen Maße unsere Kulturlandschaft. Trotz erhöhter Landesförderung bei der Bewirtschaftung ist diese nach Angaben der Weingärtner unter den derzeitigen Rahmenbedingungen wirtschaftlich immer schwerer darstellbar.

In der Kreispresse wurde über die Auswirkungen für Grundstückseigentümer hinsichtlich der Situation der Verkehrssicherung und der Kostentragung durch Eigentümer/Bewirtschafter nach Weinberghangabrutschungen berichtet.

FDP Kreistagsfraktion fordert Bericht ein

Der FDP Antrag lautet: Die Verwaltung möge in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik einen Sachstandsbericht zur Thematik abgerutschter Weinberge nach Naturschadensereignissen auch im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht und der Kostentragung abgeben.

Wir bitten zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, nach Schadensereignissen notwendige Sicherungsmaßnahmen durch die Eigentümer/Bewirtschafter finanziell unterstützen zu können, sei es durch eigene Mittel des Landkreises oder durch Drittmittel, auf deren Einsatz der Landkreis Einfluss nehmen kann.

Die FDP Kreistagsfraktion stellt fest:

Steillage bei Hessigheim, Hangabrutschung nach Schlechtwetterphase

Die Weinbergsteillagen im Kreis Ludwigsburg prägen in einem hohen Maße unsere Kulturlandschaft. Trotz erhöhter Landesförderung bei der Bewirtschaftung ist diese nach Angaben der Weingärtner unter den derzeitigen Rahmenbedingungen wirtschaftlich immer schwerer darstellbar.

Mit Unterstützung des Landratsamtes gibt es jetzt den Ansatz, über reine Unterhaltungsarbeiten hinaus die Sanierung größerer Mauerabschnitte Im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen der Kommunen über höhere finanzielle Zuwendungen zu bezuschussen, dies greift aber nicht bei Aufwendungen für Sicherungsmaßnahmen, die nach Naturereignissen auf die Eigentümer/Bewirtschafter zukommen.

FDP: Fragen zur Unterstützung:

  1. Welche Möglichkeiten einer schadensereignisbezogener Unterstützung Betroffener sieht man bei der Verwaltung? Wir sind uns dabei einer grundsätzlichen rechtlichen Situation der Haftung von Grundstückseigentümern bewusst, müssen aber davon ausgehen, dass solche Aufwendungen die Wirtschaftlichkeit eines Betriebs zumal in einem kleinparzellierten Umfeld in Frage stellen können.
  2. Gibt es die Möglichkeit, hier beispielsweise durch einen Fonds eine wenigstens anteilige Kostentragung leisten zu können?
  3. Könnten dabei auch präventive Maßnahmen eingeschlossen werden?

FDP-Fraktion „Vor Ort“: Gebäude „Auf dem Wasen 9“ erhält neue Nutzung

0 Kommentare

Kreistag | 20. Dezember 2017

Ernährungszentrum zieht in neues Kreishaus ein

FDP-Kreistagsfraktion (v.l.): Johann Heer, Viola Noack, Volker Godel, Erika Schellmann, Helga Eberle, Carmen Dötterer

Mit der Fertigstellung des 2. Bauabschnittes der Kreishauserweiterung zog das Ernährungszentrum, das bisher seine Heimat „Auf dem Wasen 9“ im Schlößlesfeld in Ludwigsburg hatte, in die neuen Schulungs- und Küchenräume im Kreisneubau ein. Bei einem „Vor-Ort-Termin“ konnten sich die FDP-Kreistagsfraktionsmitglieder von dem Zustand und den geplanten Umbaumaßnahmen informieren.

Steigende Aufgaben und damit verbundene Personalentwicklung insbesondere im Sozialbereich machten es trotz Neubau mit 2. Bauabschnitt, notwendig darauf zu reagieren. Was lag also näher, die Räumlichkeiten des Ernährungszentrums in den Neubau, den Fachbereich Asylbewerber in dem Gebäude „Auf dem Wasen 9“ zusammenzuführen. Die Wirtschaftlichkeitsberechnungen für den notwendigen Umbau machen diesen Umzug plausibel und wirtschaftlich sinnvoll. Zusätzlich sind damit positive Synergieeffekte zu erzielen.

Dies ist unter anderem der Tatsache geschuldet, dass der Personalbedarf gestiegen ist und sich die Anforderungen für den Publikumsverkehr geändert haben. So ist es nur logisch, dass mit der anderweitigen Belegung eine Neustrukturierung und eine Sanierung gleich mitvollzogen werden. Damit verbunden können die bisher genutzten und angemieteten Büroflächen in der Schwieberdinger Straße aufgegeben werden.

Bei einem „Vor-Ort-Termin“ konnten sich die FDP-Kreistagsfraktionsmitglieder von dem Zustand und den geplanten Umbaumaßnahmen informieren. Dabei wurde auch die Parkplatzsituation für die Mitarbeiter und die zu erwartende Besucherfrequenz angesprochen. Für die FDP ist dabei wichtig, dass genügend zusätzliche Parkplätze geschaffen werden, damit die Parksituation sich dort nicht weiter verschärft.

Der Kreistag hat nun auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses in der letzten Sitzung des Kreistags 2017, die Umbaumaßnahmen mit einem Kostenrahmen von 1,2 Mio. €. beschlossen.

Kreistag: Betriebliche Kindertagesbetreuung im Landratsamt Ludwigsburg

0 Kommentare

Kreistag | 20. Dezember 2017

FDP-Kreistagsfraktion (v.l.): Johann Heer, Viola Noack, Volker Godel, Erika Schellmann, Helga Eberle, Carmen Dötterer

In seiner letzten Sitzung des Kreistages beschlossen die Kreisrätinnen und Kreisräte, die Verwaltung mit der Planung einer betriebseigenen Kindertagestätte zu beauftragen. Eine Planungsrate in Höhe von 50 000 wurde dafür im Kreishaushalt 2018 eingestellt.

Die FDP hat sich frühzeitig für betriebliche Kindergärten eingesetzt und dafür geworben. Seit Jahren regte die FDP bei der Stadt- und Kreisverwaltung an, für ihre Bediensteten Betriebskindergärten einzurichten.

FDP als Ideengeber

Mit gutem Beispiel ging die Kreissparkasse voran, die im März 2013 ihren element-i-Kinderhaus „Knaxgarten“ einweihte. Vorstandsvorsitzender Dr. Heinz-Werner Schulte be-zeichnete bei der offiziellen Eröffnung des Betriebskindergarten im März 2013 die FDP als „spiritus rector“, als Ideengeber.

Landkreisverwaltung zieht nach

Bei der Verabschiedung der Vorlage 47_2017 zur Errichtung einer Betriebskindergartens für die Landkreisbediensteten wies Kreisrat Johann Heer für die FDP-Fraktion in seinem Redebeitrag im Kreistag daraufhin, dass bei der derzeitige Arbeitsmarktsituation eine familienfreundliche Personalpolitik mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei der Gewinnung von gutem Personal eine zunehmend bedeutende Rolle spiele. Das Vorhandensein eines Betriebskindergartens ist dabei ein wichtiger Faktor bei der Arbeitsplatzwahl und stellt ein gewichtiger Vorteil gegenüber anderen dar.

Moderne Unternehmen und Behörden tun gut daran sich mit einem solchen Angebot für qualifiziertes Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auf sich aufmerksam zu machen, führte Kreis-rat Johann Heer für die FDP-Fraktion aus, weshalb die Entscheidung des Landkreises, es der Kreissparkasse gleich zu tun und einen betriebskindergarten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schaffen, der richtige Weg ist.